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am Montag den 18.01.21 um 11:00 Uhr von

Schwarzwälder Bote - Politik

Kampf gegen Corona: Längerer Lockdown absehbar - kommt die Ausgangssperre? Die Coronavirus-Mutation, die sich in England rasend schnell ausgebreitet hat, versetzt auch Deutschland in große Sorge. Bund und Länder beraten über eine Verschärfung des Lockdowns. Doch erst wollen sie ein Lagebild von Experten einholen. Bündnis zerbrochen: Italien in der Regierungskrise - Conte vor Vertrauensfrage Wieder einmal steht Italiens Politik vor einem Umbruch. Die Mehrheit von Ministerpräsident Giuseppe Conte ist dahin. Heute wartet eine erste große Hürde auf Conte. Stippvisite in Ankara: Maas hofft auf Entspannung zwischen Türkei und Griechenland Nächste Woche wollen Griechenland und die Türkei erstmals seit 2016 wieder über ihren Gebietskonflikt im östlichen Mittelmeer verhandeln. Kurz vorher reist Außenminister Maas nach Ankara, um zu zeigen, wie wichtig diese Gespräche Deutschland und der EU sind. Von Corona bis Klima: 100 Tage Vollgas - Biden hat zum Start viel vor Die ersten 100 Tage im Amt sind die Zeit der Profilierung. Der künftige US-Präsident Biden hat sich für die ersten Monate im Weißen Haus angesichts der drängenden Krisen viel vorgenommen. Schon am ersten Tag ist eine ganze Serie von Entscheidungen geplant. «Migrantenkarawane»: Flüchtlinge aus Honduras mit Gewalt aufgehalten Auf ihrem Weg in die USA sind Tausende Migranten in der guatemaltekischen Stadt Vado Hondo von Sicherheitskräfte gestoppt worden. Polizei und Soldaten setzen Tränengas und Schlagstöcke ein. Es gibt mehrere Verletzte. K-Frage in der Union: Umfrage: Söders Kandidatenchance nach Laschet-Wahl gestiegen Armin Laschet ist neuer Chef der CDU. Doch wird er auch Kanzlerkandidat der Union? Laut einer Umfrage sollen die Chancen für den Chef der Schwesterpartei größer geworden sein. Geschlossenheit gesucht: Laschet führt die CDU - Appelle an Merz Gut acht Monate vor der Bundestagswahl klärt die CDU ihre lange Zeit offene Führungsfrage: NRW-Ministerpräsident Laschet soll es machen, entscheidet der Parteitag. Mitbewerber Merz holt sich anschließend gleich eine zweite Abfuhr. Wegen Virusmutation: Österreich verlängert Lockdown bis 7. Februar Die Corona-Pandemie hat Österreich weiter fest im Griff. Geschäfte und Gastronomie bleiben noch länger zu. Bundeskanzler Kurz verspricht der Bevölkerung aber einen normalen Sommer. Innerhalb von 10 Tagen: Biden will USA im Eiltempo auf neuen Kurs bringen Gleich mehrere Krisen werden die Amtszeit von Joe Biden als US-Präsident bestimmen. Unmittelbar nach seiner Vereidigung will er Entschlossenheit beweisen - und die Abkehr von Trump einleiten. Vor dem Machtwechsel schottet sich die US-Hauptstadt immer weiter ab. Sonderrechte für Geimpfte?: Maas: Geimpfte in Restaurants und Kinos lassen Geimpfte sollen nicht länger unter dem Lockdown leiden, fordert Außenminister Heiko Maas. Damit stellt er sich gegen den Kurs der Bundesregierung, die Lockerungen für Geimpfte bislang ablehnt. Nun hat das Gesundheitsministerium ein Machtwort gesprochen. Seevetal in Niedersachsen: Erdbunker in Wald entdeckt - möglicherweise RAF-Relikt Ganz ausschließen kann das Landeskriminalamt Niedersachsen es nicht: Gibt ein wohl vor Jahrzehnten vergrabenes Fass Hinweise auf gesuchte Ex-RAF-Terroristen? Handelt es sich überhaupt um Hinterlassenschaften der RAF? Eines wurde jedenfalls nicht gefunden. Wegen Werbung für Laschet: Spahn bedauert seinen Auftritt beim CDU-Bundesparteitag Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat seinen umstrittenen Auftritt beim digitalen CDU-Bundesparteitag bedauert, bei dem er die Fragerunde zu einem Plädoyer für Armin Laschet genutzt hatte. 427,4 Millionen Euro: 2020 mehr Kindergeld ins Ausland überwiesen Im vergangenen Jahr sind 427,4 Millionen Euro Kindergeld ins Ausland überwiesen worden und damit mehr als im Vorjahr. Protokolle gelöscht: Britische Innenministerin nach Datenpanne unter Druck Nach einer Panne mit Tausenden versehentlich gelöschten Daten ist die britische Innenministerin Priti Patel unter Druck geraten. Experten versuchten über das ganze Wochenende, Daten wieder herzustellen, erklärte Patel. Merz und Röttgen unterliegen: Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden gewählt Nach einer Stichwahl steht fest: Armin Laschet wird neuer CDU-Chef. Friedrich Merz scheitert - holt sich danach auch noch eine Abfuhr mit einem Personalvorstoß für das Bundeskabinett. Pandemie: Bund und Länder ringen um weitere Corona-Verschärfungen Deutschland steuert auf weitere Corona-Beschränkungen zu. Die Infektionszahlen und viele Äußerungen der Politik deuten darauf hin. Die Frage ist aber: Was genau soll kommen - und für wie lange? Aufbau von Impfzentren: Biden will Corona-Impfungen in den USA beschleunigen Der künftige US-Präsident Biden tritt sein Amt zu einer Zeit an, in der die Corona-Pandemie in den USA wilder tobt denn je. Die Impfung der Bevölkerung kommt nur schleppend voran. Biden präsentiert nun Pläne, wie er das ändern will. Betrugsvorwürfe: Museveni gewinnt Präsidentenwahl in Uganda Zum sechsten Mal darf der ugandische Präsident Museveni fünf Jahre lang regieren. Sein Wahlsieg ist umstritten, der Oppositionelle Bobi Wine spricht von Betrug. «Strategischer Plan»: US-Waffenlobby NRA meldet Insolvenz an Immer wieder hat die NRA dazu beigetragen, eine Verschärfung der Waffenrechte in den USA zu verhindern. Der Antrag auf Insolvenz soll nun einer «Restrukturierung» dienen. Gefahr für die Golfregion?: Iran testet Mittelstreckenraketen Die Raketen reichen bis nach Israel, nun hat sie Iran am Persischen Golf vorgeführt. Berlin, Paris und London zeigen sich außerdem besorgt - Iran will Uranmetall herstellen. Demonstration im August: Nach Krawall am Bundestag rund 30 Ermittlungsverfahren Rund vier Monate nach der Besetzung der Treppe zum Reichstagsgebäude bei einer Demonstration in Berlin ermittelt die Berliner Polizei gegen 40 Verdächtige. Das Landeskriminalamt führe 31 Ermittlungsverfahren, sagte ein Polizeisprecher. Werben für «Stunde Null»: Scholz dringt auf weitere Entlastung für Kommunen Schon vor der Corona-Krise schoben viele Kommunen hohe Schuldenberge vor sich her und konnten kaum investieren. Vizekanzler Scholz will ihnen helfen - manche wittern dahinter allerdings Parteipolitik und Wahlkampf. Vorherige Verdünnung möglich: Biontech-Impfstoff künftig einfacher einsetzbar Bei den Corona-Impfungen in Deutschland kann das Präparat der Hersteller Biontech und Pfizer künftig einfacher eingesetzt werden. Trotz Friedensgesprächen: Zahlreiche Tote bei Gewalt in Afghanistan Neue Angriffe, wieder Tote: Afghanistan kommt nicht zur Ruhe. Zwar führt die Kabuler Regierung seit Monaten Friedensgespräche mit den Taliban. Die militanten Islamisten lehnen eine Waffenruhe aber ab. Einer von fünf: Spahn mit magerem Ergebnis zum CDU-Vize gewählt Nach der Wahl von Armin Laschet zum CDU-Chef ist Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wie erwartet in den Kreis der fünf stellvertretenden Parteivorsitzenden aufgestiegen. Wegen Aktivisten in Hongkong: USA verhängen neue Sanktionen gegen chinesische Führung Im Streit um die Autonomie Hongkongs hat die USA erneut Vertreter von Chinas Führung mit Sanktionen belegt. Mögliche Nachahmeraktionen?: FBI besorgt über Gewaltpotenzial rund um Biden-Vereidigung Genau dort, wo in der vergangenen Woche ein wütender Mob tobte, soll in wenigen Tagen der künftige US-Präsident vereidigt werden. Die Sicherheitsbehörden gehen vielen Hinweisen auf mögliche Nachahmeraktionen nach. Was davon ist nur Gerede? Was ist ernst? Nach Sperre in Sachsen-Anhalt: Kein höherer Rundfunkbeitrag: DRadio kündigt Tarifverträge Vorerst wird der Rundfunkbeitrag nicht steigen. Ein Verfahren läuft beim Bundesverfassungsgericht, eine Entscheidung ist nicht absehbar. Folgen gibt es aber jetzt schon beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Vorwürfe zurückgewiesen: Pkw-Maut: Dobrindt sieht keine Mitverantwortung am Scheitern Mitten in der Nacht sagt Ex-Minister Dobrindt im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut aus. Im Kern geht es um Verhandlungen mit der EU-Kommission. Zum aktuellen Minister äußert sich Dobrindt kühl. Die Opposition sieht Absetzbewegungen. Grundlage: Soldatengesetz: Bundeswehr prüft "Duldungspflicht" für Corona-Impfung Soldaten müssen eine Impfung gegen übertragbare Krankheiten dulden. Ob und wie das für die Corona-Schutzimpfung gilt, wird geprüft. Das Vorgehen bei sogenannten «duldungspflichtigen Impfungen» ist aber eingespielt - und bisher ohne viel Aufregung über die Bühne gegangen. Bundesamt vernetzt Impfzentren: Mehr Interesse an Krisenvorsorge in Deutschland Wer zu Hause Medikamente, Wasser und Nudeln für den Krisenfall hortet, wurde früher oft belächelt. Das ist in Zeiten der Corona-Pandemie, die Menschen weltweit in den Krisenmodus versetzt hat, anders. Xiaomi und CNOOC betroffen: USA setzen chinesische Firmen auf schwarze Liste In seinen letzten Tagen im Weißen Haus wirft Donald Trump noch mit Sanktionen um sich, die den außenpolitischen Spielraum seines Nachfolgers Joe Biden einschränken. Jetzt trifft es mit Xiaomi wieder einen Tech-Konzern - der von früheren US-Schritten sogar profitierte. Präsentation von Raketen: Nordkorea demonstriert bei Militärparade erneut Stärke Nordkorea zeigt häufig Militärparaden, um sich zu feiern und nach außen hin Macht zu demonstrieren. Oft werden neue Waffen gezeigt. Raketen spielen wie bei der jüngsten Waffenschau eine wichtige Rolle. Hohe Infektionszahlen: Thüringer Landtagswahl wegen Corona-Krise verschoben Kann sich der Thüringer Landtag im Februar und damit wahrscheinlich mitten in der Corona-Pandemie auflösen? Diese Frage haben Linke, SPD, Grüne und CDU verneint. Die Konsequenz: Der Landtag wird erst im September neu gewählt. Sorgen wegen Corona-Mutationen: Kommt ein schärferer Lockdown? Merkel zieht Corona-Treff vor Die Kanzlerin ist tief besorgt über die in Großbritannien aufgetauchte Mutation des Coronavirus. Sie will keine Zeit verlieren. Eine Verlängerung der scharfen Kontaktbeschränkungen in den Februar wird immer wahrscheinlicher. Keine Mehrheit im Parlament: Der Machtkampf zwischen Conte und Renzi bewegt Italien Italiens große Regierungsparteien suchen nach dem Bruch der Mitte-Links-Koalition nach Wegen aus der Krise. Viele fragen sich, wie es mitten in der Pandemie so weit kommen konnte. Das Duell zweier ungleicher Politiker spielt dabei eine entscheidende Rolle. Gescheitertes Prestigeobjekt: Maut-Ausschuss: Ex-Staatssekretär entlastet Scheuer erneut Nach mehr als einem Jahr Arbeit stehen im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut noch einmal wichtige Zeugenbefragungen an. Die Kritik an Verkehrsminister Scheuer und seinem Haus reißt nicht ab. Gäste der AfD-Fraktion: Zwei Hausverbote nach Störaktion im Bundestag Erste Konsequenzen nach der Störaktion im Bundestag: Während der Debatte über das Infektionsschutzgesetz waren Abgeordnete von Gästen der AfD-Fraktion bedrängt, gefilmt und beleidigt worden. Zwei von ihnen dürfen den Reichstag nicht mehr betreten. Aktuelle Stunde im Bundestag: Maas attackiert Trump wegen Sturm auf das Kapitol Die Bundesregierung hat US-Präsident Trump mitverantwortlich für den Sturm auf das Kapitol gemacht. Jetzt fordert Außenminister Maas Konsequenzen nicht nur für die Randalierer, sondern auch für die Anstifter. Hoffnungsträger Wine: Wahl in Uganda: Popstar fordert Langzeit-Präsidenten heraus Eigentlich gilt Uganda als stabil und friedlich. Doch nun wird der seit Jahrzehnten fest im Sattel sitzende Präsident Museveni zum ersten Mal ernsthaft herausgefordert - und das ostafrikanische Land bebt. Die Angst vor weiterer Gewalt ist groß. Terminverschiebungen: Urteil im Lübcke Prozess voraussichtlich am 28. Januar Die Vorwürfe gegen Stephan Ernst sind schwer, die Anklage fordert die Höchststrafe für den mutmaßlichen Mörder von Walter Lübcke. Mit dem Urteil wird wegen Terminverschiebungen nun für den 28. Januar erwartet. Nach zwei Jahrzehnten: Tatverdächtiger des Wehrhahn-Anschlags freigesprochen Im Sommer 2000 verübt jemand einen Anschlag auf eine Gruppe Sprachschüler in Düsseldorf. Wer die Verantwortung trägt, ist bis heute unklar. Lange hatten die Ermittler einen Rechtsextremisten im Verdacht. Aber der ist nun rechtskräftig freigesprochen. Kitas und Schulen geschlossen: Bundestag beschließt Verdopplung von Kinderkrankentagen Der fast auf Null reduzierte Schul- und Kitabetrieb macht Eltern zu schaffen. Damit Mütter und Väter kleinerer Kinder für die Betreuung zu Hause bleiben können, bekommen sie nun mehr Kinderkrankentage. Streit um Huthi-Rebellen: UN warnt vor Hungersnot im Jemen - Kritik an US-Terrorliste Im Jemen kämpfen die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen gegen das Regierungsbündnis. Die USA setzen die Rebellen auf ihre Terror-Liste - mit verheerenden Folgen für die Ernährung der Bevölkerung. «Hongkong 12»: Nach gescheitertem Fluchtversuch: Festnahmen in Hongkong Zwölf Hongkonger Aktivisten wollten mit dem Boot ins freiheitliche Taiwan flüchten. Aber Chinas Küstenwache erwischte sie. Jetzt werden mutmaßliche Helfer festgenommen. Verschieben?: Diskussion um Thüringer Neuwahltermin in der Corona-Pandemie In Thüringen soll eigentlich im April ein neuer Landtag gewählt werden. Doch das Land ächzt unter dem derzeit bundesweit heftigsten Corona-Infektionsgeschehen. Vier Parteien beraten nun über Konsequenzen. Urteil rechtskräftig: Gericht bestätigt Haftstrafe für Südkoreas Ex-Präsidentin Der Korruptionsskandal um die frühere südkoreanische Präsidentin Park Geun Hye hatte das Land tief erschüttert. Park wurde zu einer langen Haftstrafe verurteilt, doch wurde das Verfahren wiederaufgenommenen. Jetzt kommt der Prozess zu einem Ende. Bundeswehr besser rüsten: Kramp-Karrenbauer will Verteidigung gegen Drohnen ausbauen Im Krieg um Berg-Karabach hat Aserbaidschan die Armenier vor allem mit dem Einsatz von Drohnen in die Knie gezwungen. Wurde damit militärisch gar ein neues Kapitel aufgeschlagen? Die Verteidigungsministerin will Schlüsse ziehen. Wer wird neuer Parteichef?: CDU-Gremien bereiten digitalen Wahlparteitag vor Nach fast einjähriger Verzögerung wegen der Corona-Pandemie entscheidet die CDU am Samstag, wer neuer Parteichef wird. Es könnte auch eine Vorentscheidung über die Kanzlerkandidatur werden. Streit um EU-Coronahilfen: Regierungskrise in Italien: Conte verliert Renzi als Partner Der frühere Regierungschef Matteo Renzi hat Ernst gemacht und im Streit um die EU-Coronahilfen das Regierungsbündnis in Rom platzen lassen. Die Ministerinnen seiner Partei Italia Viva verlassen das Kabinett. Die Zukunft von Premier Giuseppe Conte steht auf der Kippe. Giftspritze: USA richten erstmals seit 67 Jahren Frau auf Bundesebene hin In den USA wurde erstmals seit 67 Jahren auf Bundesebene eine Frau hingerichtet. Kurz vor der Ablösung lässt die Trump-Regierung die 52-jährige Lisa Montgomery durch eine Giftspritze töten. Nach Vorstoß aus Bayern: Politiker sehen FFP2-Pflicht kritisch - Experten dafür In Bayern müssen die Menschen im Einzelhandel und Nahverkehr ab Montag eine FFP2-Maske tragen. Wie sinnvoll ist die Regel? Politiker und Experten sind sich uneins. «Desaster für Menschenrechte»: "Human Rights Watch" stellt Trump vernichtendes Zeugnis aus Die Liste der Menschenrechtsverstöße, die «Human Rights Watch» den USA in ihrem Jahresbericht vorhält, ist lang - und ein vernichtendes Zeugnis für Präsident Trump. Doch auch an Deutschland hat die Organisation einiges auszusetzen. Sachsen nicht mehr Spitze: Das sind Deutschlands Corona-Hotspots Sachsen war wochenlang trauriger Spitzenreiter in der Coronastatistik. Doch sowohl auf Landes- wie Kreisebene wütet das Virus momentan anderswo noch schlimmer. Gegen die Erderwärmung: Fridays for Future: Globaler Klimastreik am 19. März «Ohne Bäume keine Träume»: Fridays for Future ruft zum mittlerweile siebten globalen Klimastreik auf. Am 19 März sollen wieder Tausende weltweit gemeinsam für mehr Klimaschutz auf die Straße gehen. Erstmals seit März 2020: Weiterer Abschiebeflug in Afghanistan gelandet Der erste Abschiebeflug des Jahres nach Afghanistan ist in Kabul eingetroffen. Nach einer Pause lassen die afghanischen Behörden Flüge unter Auflagen wieder zu. Korruptionsvorwürfe: Estlands Regierungschef Ratas zurückgetreten Ein Hilfskredit in der Coronakrise und mögliche Parteispenden: Die Staatsanwaltschaft in Estland ermittelt gegen die Zentrumspartei von Regierungschef Jüri Ratas. Der Ministerpräsident zieht die Konsequenzen. Digitaler Parteitag der CDU: Kramp-Karrenbauer: CDU-Chef muss Verantwortung tragen können Eine Wahlempfehlung will sie nicht abgeben, wohl aber spricht CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer über das Profil, das ihr Nachfolger mitbringen sollte. Die CDU wolle regieren, daher sei es ganz wichtig, wie jemand mit Verantwortung umgehe. Forderungen nach Referendum: Brexit und Corona: Schottland hofft auf Unabhängigkeit Kaum ist die mühsame Trennung Großbritanniens von der EU vollzogen, droht neuer Ärger auf der Insel. Nach der Regionalwahl in Schottland dürften die Forderungen nach einem zweiten Unabhängigkeitsreferendum lauter werden. Das hätte Folgen für das ganze Vereinigte Königreich. Kurz vor dem Machtwechsel: US-Außenminister Pompeo sagt Europa-Reise ab Nach dem Sturm auf das Kapitol hat die Regierung von US-Präsident Trump auch von ausländischen Verbündeten heftige Schelte kassiert. Außenminister Pompeo sagt seine letzte Auslandsreise nach Europa ab. In Ostasien reagiert ein Opfer der Schaukelpolitik enttäuscht. Koalition braucht Opposition: Kompromiss bei Kinderrechten im Grundgesetz stößt auf Kritik Nach langem Streit hat sich die Koalition auf eine Linie beim Thema Kinderrechte ins Grundgesetz geeinigt. Ob es mit der Verfassungsänderung bis zur Bundestagswahl klappt, ist trotzdem offen. Es braucht große Mehrheiten und es gibt viel Kritik. Rechtsverordnung: Union will Notfallmechanismus zur Wahlvorbereitung auslösen Was tun, wenn die Bundestagswahl näher rückt, aber die Corona-Pandemie keine Parteiversammlungen zulässt? Zum Beispiel um die Wahllisten aufzustellen. Der Bundestag hat dazu bereits Vorsorge getroffen. Sie soll nach dem Willen der Union jetzt greifen. Vereidigung: Furcht vor Gewalt: Trump übernimmt keine Verantwortung für Kapitol-Erstürmung Die Demokraten wollen Trump nach dem Angriff seiner Anhänger auf das US-Kapitol zur Verantwortung ziehen - er ist sich keiner Schuld bewusst. Und während der Machtwechsel in Washington naht, wächst die Sorge vor weiterer Gewalt. EMA prüft Wirksamkeit: Corona-Impstoff: Astrazeneca beantragt Zulassung in der EU Die Impfstoff-Knappheit könnte in der EU schon in wenigen Wochen nachlassen, auch dank eines dritten Impfstoff-Herstellers. Fahrgäste sollen schweigen: Drastische Verschärfungen der Corona-Maßnahmen auf Mallorca Die Balearen galten mal als vorbildlich bei der Eindämmung der Corona-Pandemie. Inzwischen weisen Mallorca und Co. fast die höchsten Infektionszahlen ganz Spaniens auf. Die Regionalregierung tritt hektisch auf die Bremse. Lockdown wird ausgeweitet: Größter Corona-Ausbruch seit Monaten in China Die Volksrepublik schien das Virus besiegt zu haben. Doch plötzlich steigen die Infektionszahlen. Nun greifen die Behörden erneut hart durch. Corona-Krise: Für Extra-Kinderkrankentage reicht Schulbescheinigung Viele Eltern haben wegen des Schul- und Kita-Lockdowns ein akutes Betreuungsproblem. Zur Entlastung wird die Zahl der Kinderkrankentage in diesem Jahr verdoppelt. Jetzt hat die Regierung Einzelheiten dazu bekanntgegeben. Weiter Vorsicht geboten: Amtsärzte zweifeln an Lockdown-Ende zum 31. Januar Im Kampf gegen die Corona-Pandemie sind in Deutschland schon Hunderttausende geimpft worden. Doch um einen Effekt zu erzielen, müssen zwei von drei Bürger den Schutz bekommen. Vorerst ist deshalb angesichts hoher Infektionszahlen weiter Vorsicht geboten. Stopp von Hilfen: US-Regierung setzt Kuba wieder auf die Terrorliste Kurz vor Schluss rammt die Regierung des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump außenpolitisch noch einige Pflöcke in den Boden. Das jüngste Ziel: Kuba. Die dortige Regierung reagiert empört. Bundesverfassungsgericht: Corona-Krise lässt Eilanträge auf Rekordwert steigen Keine normale Schule, kein normales Reisen, kein normales Leben - noch nie waren die Grundrechte so stark eingeschränkt wie in der Corona-Pandemie. Das spüren auch die obersten deutschen Richter. «One Planet Summit»: Merkel und Macron: weltweiter Schutz von Land und Meeren Wenn die Artenvielfalt zerstört wird, trifft das auch den Menschen. Die Folgen können weltweite Pandemien seien - wie derzeit die Corona-Epidemie. Frankreichs Staatschef Macron mahnt bei einem Gipfel auch Geduld an. Diplomaten sehen gute Chancen: Guterres will weitere fünf Jahre UN-Chef bleiben Lange hielt sich der Generalsekretär der Vereinten Nationen zu seiner Zukunft bedeckt, nun wirft er seinen Hut für eine zweite Amtszeit in den Ring. Der Zeitpunkt der Ankündigung dürfte kein zufälliger sein. Mutation «hochansteckend»: Coronavirus: England erhöht Tempo beim Impfen Immer mehr Menschen in Großbritannien müssen wegen Covid-19 im Krankenhaus behandelt werden. Die Regierung setzt ihre Hoffnung auf eine schnelle Umsetzung ihrer Impfkampagne. Schriftzug an Fassade: Ermittler: Politischer Hintergrund bei Explosion in Eisenach Auf ein Wohnhaus in Eisenach ist ein Anschlag verübt worden. Nach Angaben der Polizei detonierten am frühen Montagmorgen offenbar Sprengsätze vor oder in dem Gebäude. Verletzt wurde niemand. Der genaue Hintergrund ist unklar. Zweiter Impfstoff angekommen: Schärfere Corona-Regeln greifen Im Kampf gegen die Pandemie gelten jetzt noch strengere Vorgaben, um die hohen Infektionszahlen herunter zu bekommen. Die Lage bleibt aber immer noch kritisch. Für Impfungen kommt allmählich mehr Nachschub. Hohe Infektionszahlen: Corona-Pandemie droht Neuwahl in Thüringen zu verzögern Nach der Wahl des Kurzzeit-Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) 2020 verabredeten Linke, SPD, Grüne und CDU die Auflösung des Parlaments mit einer Neuwahl im April. Doch es werden Zweifel laut, ob das angesichts der Corona-Pandemie überhaupt machbar ist. Zweifel an Glaubwürdigkeit: Maut-Ausschuss auf der Zielgeraden - Scheuer noch im Amt «Zirkus» oder Suche nach der Wahrheit? In einem Jahr Maut-Untersuchungsausschuss ist viel passiert. Die Hauptfigur der Vorgänge muss noch einmal aussagen. Nach Sturm auf US-Kapitol: Kubicki: Reichstagsgebäude ausreichend geschützt Nach dem gewaltsamen Sturm auf das US-Kapitol stellen sich nicht wenige die Frage: Könnte das auch bei uns passieren? Politiker sehen keinen Grund zur Sorge. Es wird aber nachgebessert. Kim jetzt Generalsekretär: Nordkoreas Machthaber stärkt Stellung an der Parteispitze Die erneute Wahl des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un zum Chef der herrschenden Arbeiterpartei ist reine Formalität. Nur der Titel ändert sich schon mal. Vorläufiges Ergebnis: Kasachstan-Wahl: Regierungspartei holt absolute Mehrheit Die Partei des langjährigen kasachischen Präsidenten Naserbajew hat bei der Parlamentswahl eine absolute Mehrheit erreicht. Wahlbeobachter bezeichneten die Wahl in der Ex-Sowjetrepublik jedoch als nicht frei. SOS Méditerranée: "Ocean Viking" wieder zu Rettungsmission ausgelaufen Monatelang mussten die Seenotretter von SOS Méditerranée mit ihrem Schiff ausharren. Nun stechen sie wieder in See. Der Einsatz birgt auch Unsicherheiten. Gezieltere Vorbereitung: Beamtenbund fordert bessere Krisenbewältigung des Staats Behörden und Politik sind voll im Krisenmodus. Doch bekämpfen sie die Pandemie und ihre Folgen so gut wie möglich? Der Spitzenvertreter des öffentlichen Diensts in Deutschland hat Zweifel. Nahost-Gespräche in Kairo: Maas weiht neuen Regierungsflieger ein Die Flieger der Bundesregierung haben schon oft wegen Pannen Schlagzeilen gemacht. Jetzt gibt es ein neues Flaggschiff, das auf bessere Zeiten hoffen lässt. Außenminister Maas testete es auf dem Jungfernflug nach Kairo. Dort führt er heute Nahost-Gespräche. Franziskus im TV-Interview: Impfung, Abtreibung, Corona: Papst spricht über Krise Für Papst Franziskus hat Corona viele unschöne Veränderungen mit sich gebracht. Keine Messen mehr vor Scharen von Gläubigen. In einem Interview verriet er nun, wie er persönlich durch die Pandemie gekommen ist und nahm Stellung zum Corona-Weltgeschehen. Fünf Parteien zugelassen: Kasachstan wählt neues Parlament - Festnahmen bei Protesten Demonstranten haben Berichten zufolge zum Boykott der Abstimmung aufgerufen. Doch Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew ficht das nicht an: «In allen Ländern der Welt gibt es eine Proteststimmung.» Nach blutigen Protesten: Schaparow wird neuer Präsident von Kirgistan Nach den Unruhen im Herbst hatte Sadyr Schaparow innerhalb von nur kurzer Zeit vorübergehend die Geschäfte des Präsidenten und des Regierungschefs übernommen. Nun wurde er offiziell in das höchste Amt gewählt. Coronavirus: Regierungsberater warnt vor Kollaps der britischen Kliniken Trotz Lockdowns verzeichnet Großbritannien immer neue Rekorde bei Infektionszahlen und Todesfällen. Besonders schlimm ist die Lage in London. Dort rief Bürgermeister Sadiq Khan den Katastrophenfall aus. Die Lage in den Kliniken ist extrem angespannt. Lockerungen: Viele Bars und Restaurants in Italien dürfen wieder öffnen Je nach Corona-Lage darf die Gastronomie in den Regionen Italiens wieder aufmachen. Dazu gehört auch die Bedienung von Gästen am Tisch. Homeoffice statt Plenum?: Bundestag: Starke Kritik an Vorstoß für Online-Sitzungen Die Corona-Infektions- und Todeszahlen bleiben hoch. Deutschland ist im Lockdown. Sollte auch der Bundestag im Homeoffice tagen? Eine CDU-Abgeordnete schlägt das vor - und erntet teils harsche Kritik. Reformvorschlag: Union im Bundestag lehnt Heils Hartz-IV-Pläne ab Arbeitsminister Hubertus Heil will den Zugang zur Grundsicherung dauerhaft erleichtern. Der Koalitionspartner sperrt sich. Auch aus der FDP gibt es Kritik. Graue Wölfe: Türkische Rechtsextremisten in Europa zunehmend unter Druck Linke Politiker warnen schon lange vor den Grauen Wölfen. Die ultranationalistische Bewegung aus der Türkei hat auch in Deutschland etliche Anhänger. Ob die Gruppierung - wie in Frankreich - womöglich bald verboten wird, ist noch unklar. Zweite Dosen werden gespritzt: Bereits 20 Prozent der Israelis gegen Corona geimpft Wohl kein Land legt bei der Impfung seiner Bürger ein derartiges Tempo an den Tag wie Israel. Viele erhalten dort nun bereits die wichtige zweite Injektion. Angebot an die USA: CDU und Grüne kritisieren Maas' "Marshallplan" «Wahlkampf-Gag» und «Oberlehrer»: Der Vorschlag von Außenminister Heiko Maas, den USA nach den Vorfällen am Kapitol mit einem «Marshallplan» demokratisch unter die Arme zu greifen, stößt auf deutliche Ablehnung in anderen Parteien. Katholische Kirche: Bischof: Aufarbeitung von Missbrauch Aufgabe für Jahre Die Aufarbeitung von sexuellem Missbrauch beschäftigt die katholische Kirche noch lange. In den nächsten Jahren werde es weitere schmerzliche Erkenntnisse geben, sagt der Trierer Bischof Stephan Ackermann. Nach Sturm auf US-Kapitol: Berliner Polizei verstärkt Kräfte am Reichstagsgebäude Schon im Sommer hatten Demonstranten kurzzeitig die Treppe vor dem Sitz des Deutschen Bundestags besetzt. Nach den Geschehnissen in Washington soll nun auch in Berlin mehr Polizei eingesetzt werden. Trotz Lockdowns: Britische Experten fürchten Verschärfung der Corona-Lage Trotz Lockdowns verzeichnet Großbritannien immer neue Rekorde bei Infektionszahlen und Todesfällen. Besonders schlimm ist die Lage in London. Dort rief Bürgermeister Sadiq Khan den Katastrophenfall aus. Die Krankenhäuser stehen dort vor dem Kollaps. Nach Angriff auf das Kapitol: Twitter sperrt Trump - Demokraten streben Amtsenthebung an Nach der Wahl verliert der scheidende US-Präsident Trump auch noch seine wichtigste Kommunikationsplattform: Twitter sperrt sein Konto - dauerhaft. Während Trump auf Twitter verstummt, versuchen die Demokraten, ihn auf den letzten Metern noch des Amtes zu entheben. Endspurt zum Bundesparteitag: Laschet und Söder beschwören Zusammenhalt der Union So viel Harmonie lässt aufhorchen. Bayerns Ministerpräsident Söder lobt NRW-Regierungschef Laschet in höchsten Tönen. Im Endspurt zum CDU-Bundesparteitag kann Laschet Wahlkampfhilfe gebrauchen. Denn das Rennen ist offen. Aber auch Söder hat eine Agenda. Gutachten nicht veröffentlicht: Maut-Aufklärung: FDP verklagt Verkehrsministerium Die Aufarbeitung des Debakels um die geplatzte Pkw-Maut dauert noch an. Nun reicht die FDP-Bundestagsfraktion Klage gegen das Bundesverkehrsministerium ein. Sie will wissen, wie teuer das Scheitern noch werden könnte. Partei-Kongress in Pjöngjang: Nordkorea will Atomprogramm ausbauen - USA "größter Feind" Der Atomstreit mit Nordkorea ist eine der größten außenpolitischen Herausforderungen der USA. Der künftige Präsident Joe Biden muss einen eigenen Kurs im Umgang mit Pjöngjang entwickeln. Davor macht Nordkoreas Machthaber klar, dass das nicht leicht werden wird.